Karoline Lampert
Kos.bar
(im Folgenden Unternehmerin genannt) 
E-Mail: office@admin
UID-Nr: ATU75563356

Zur besseren Lesbarkeit wird in den vorliegenden AGB auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Es wird das generische Maskulinum verwendet, wobei beide Ge-schlechter gleichermaßen gemeint sind

1. Geltungsbereich und Allgemeines 

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Unternehmerin erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Unternehmerin nicht an, es sei denn, sie hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen der Unternehmerin gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

2. Bestellung und Vertragsabschluss 

2.1 Die Präsentation der Waren im Webshop stellt kein bindendes Angebot der Unternehmerin auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2.2 Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswählen des gewünschten Produkts.
2. Hinzufügen der Produkte in den Warenkorb durch Anklicken des entsprechenden Buttons („In den Warenkorb“).
3. Klicken auf das Warenkorb-Symbol und Prüfung der Angaben im Warenkorb.
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“ o.ä.).
5. Eingabe der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung.
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“. Dies stellt die verbindliche Bestellung dar.
7. Durch das Absenden der Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, das sich auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren richtet. Der Kunde erkennt damit die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit der Unternehmerin allein maßgeblich an.
8. Die Unternehmerin bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch die Unternehmerin dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei der Unternehmerin eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

Die Preise sind auf der Website bei dem einzelnen Artikel angeführt. Alle von der Unternehmerin genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen. Die Verkaufspreise der Unternehmerin beinhalten keine Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten des Verbrauchers. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Versandart, in Rechnung gestellt.

3. Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß § 11 FAGG 

3.1 Der Kunde, der Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, kann von einem außerhalb der Geschäftsräume der Unternehmerin geschlossenen Vertrag oder von einem Fernabsatzvertrag – so keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift – innerhalb von vierzehn Werktagen zurücktreten.

3.2 Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertrage. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die gekauften Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt und getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte gekaufte Ware in Besitz genommen hat. Es genügt, wenn der Verbraucher die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet hat.

3.3 Die Rücktrittserklärung kann mittels Muster-Widerrufsformular, abrufbar auf www.kosbar.at, auch elektronisch erfolgen.

3.4 Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs. 1 FAGG).

3.5 Tritt der Verbraucher vom Vertrag zurück, so hat Zug um Zug

1. die Unternehmerin die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darauf ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von der Unternehmerin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen sowie
2. der Verbraucher die empfangene Ware zurückzustellen und der Unternehmerin ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Ware, zu zahlen.
3. Der Verbraucher hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.

4. Preise, Versandkosten 

4.1 Die Preise sind im Webshop bei den einzelnen Artikeln angeführt. Alle von der Unternehmerin genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive Umsatzsteuer zu verstehen.

4.2 Die Verkaufspreise der Unternehmerin beinhalten keine Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Es werden für den Versand die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstrag geltenden üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Versandart, in Rechnung gestellt.

Die Versandkosten betragen

ÖSTERREICH
Bis 2 kg	EUR 5,50
DEUTSCHLAND
Bis 2 kg	EUR 10,00
Alle weiter EU-Staaten
Bis 2 kg	EUR 13,00

4.3 Die Unternehmerin liefert nur in der EU. Beachten sie bitte, dass ein Versand in die EU-Überseegebiete bzw. in alle nicht zum Zoll- und Steuergebiete der EU gehörende Bereiche nicht zulässig sind.

5. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen 

5.1 Die Zahlung kann per Vorauszahlung (Sofortüberweisung) oder PayPal erfolgen.

5.2 Bei Zahlung per PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

5.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Unternehmerin berechtigt, nach ihrer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Dies sind bei Verbrauchern 4 % pa., bei anderen Unternehmern 9,2% pa über dem Basiszinssatz.

5.4 Die Unternehmerin ist berechtigt, im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.

6. Mahn- und Inkassospesen 

Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die der Unternehmerin entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

7. Annahmeverzug 

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist die Unternehmerin nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei sich einzulagern, wofür die Unternehmerin eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig ist die Unternehmerin berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Wochen umfassenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

8. Lieferbedingungen 

8.1 Die Unternehmerin liefert nur innerhalb der EU.

8.2 Zur Leistungsausführung ist die Unternehmerin erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.

8.3 Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringt die Unternehmerin die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. 8.4      Die Unternehmerin ist berechtigt, die vereinbarten Termine und Lieferfristen, um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

9. Geringfügige Leistungsänderungen 

Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw. Lieferverpflichtungen vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen. 

10. Schadenersatz 

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder – bei Verbrauchergeschäften – für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchgeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthalten oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

Jedenfalls sind sämtliche Anweisungen zur Nutzung und zum Gebrauch der Produkte, insbesondere solche in der Verpackung, zu berücksichtigen, ansonsten jeder Schadenersatz ausgeschlossen ist.

11. Rücktrittsrecht der Unternehmerin / unberechtigter Rücktritt des Kunden 

11.1 Bei Annahmeverzug (Punkt 7) oder anderen wichtigen Gründen, wie bei Zahlungsverzug des Kunden, ist die Unternehmerin zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes kann die Unternehmerin bei Verschulden des Kunden den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Unternehmerin von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw. Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

11.2 Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so kann die Unternehmerin auf die Erfüllung des Vertrages bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zustimmen; im letzten Fall ist der Kunde verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

12. Datenschutz 

12.1 Die Unternehmerin und der Kunde sind verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie allfällig weitere gesetzliche Geheimhaltungsverpflichtungen einzuhalten.

12.2 Die Unternehmerin verarbeitet zum Zweck der Vertragserfüllung die dafür erforderlichen personenbezogenen Daten. Die detaillierten datenschutzrechtlichen Informationen (Datenschutzmitteilung) gem Art 13 ff DSGVO finden Sie auf unserer Homepage unter www.kosbar.at.

12.3 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche erforderliche datenschutzrechtliche Maßnahmen, insbesondere jene im Sinne der DSGVO zu treffen (zB Einholung der Zustimmungserklärung der Betroffenen), sodass die Unternehmerin die personenbezogenen Daten zur Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses verarbeiten darf.

13. Adressenänderung und Urheberrecht

13.1 Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse der Unternehmerin bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.

13.2 Die Unternehmerin ist alleinige Inhaberin sämtlicher Immaterialgüterrechte an den im Webshop verkauften Produkten. Jede Nachahmung ist unzulässig.

14. Zurückbehaltungsrecht 

Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation – außer in den Fällen der Rückabwicklung – nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.

15. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl und Gerichtsstand 

15.1 Erfüllungsort ist der Sitz der Unternehmerin.

15.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

15.3 Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz der Unternehmerin sachlich zuständige Gericht, das ist das für A-6800 zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

15.4 Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

16. Schlussbestimmungen 

16.1 Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung die ersetzen Bestimmungen soweit möglich und rechtlich zulässig entspricht.

16.2 Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen und gelten als zugegangen.

16.3 Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung heranzuziehen.